Unsere AGB als PDF finden Sie hier.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei ausschliesslich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Bestellers werden durch uns nicht anerkannt, es sei denn,
es erfolgt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
2 Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken
und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den
beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist und der Kunde Unternehmer ist.
3 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des vollständigen Kaufpreises Eigentum des Künstlers.
4 Gewährleistung
Auf gelieferte Waren gewähren wir eine gesetzliche Gewährleistung von 24 Monaten, wenn es
sich um Neuwaren handelt, von 12 Monaten bei gebrauchter Ware laut Artikelbeschreibung.
Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und Abweichungen oder Transportschäden innerhalb von zwei Wochen ab Übergabe bei uns zu melden. Erfolgt die Meldung nicht rechtzeitig, gilt die Ware als genehmigt.
Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung) und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen weitergehende Ansprüche auf Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismässig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und Abweichungen oder Transportschäden innerhalb von zwei Wochen ab Übergabe bei uns zu melden. Erfolgt die Meldung nicht rechtzeitig, gilt die Ware als genehmigt.
Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung) und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen weitergehende Ansprüche auf Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismässig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
5 Haftung
Der Künstler haftet in Fällen positiver Forderungsfällen und Verschulden bei Vertragsschluss,
Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigen Rechtsgründen, lediglich bei
Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von Hauptvertragspflichten
oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle des Ersatzanspruches gemäss § 437 Nr. 2 BGB, besteht
eine Haftung im gesetzlichen Umfang. Bei einer Verletzung von Hauptleistungspflichten ist die
Haftung für Mitarbeiter des Unternehmens begrenzt auf den typisch voraussehbaren Schaden.
Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten
nicht für Haftungen nach dem Produkthaftungsgesetz, für Personenschäden, bei einer vereinbarten
Beschaffenheit einer Ware oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
6 Urheberrechte
Bei jeder Nutzung des Werkes ist der Name des jeweiligen Künstlers (Urheberin/Urhebers) zu nennen.
Jede Nutzung und Verwertung des Werks ist nur nach schriftlicher Zustimmung des Künstlers erlaubt und gilt nur für die vereinbarte Dauer und den vereinbarten Zweck.
Mit dem Besitz des Werkes oder der Eigentumsübertragung sind - sofern nicht anders vereinbart - keine Verwertungs- oder Nutzungsrechte nach dem Urheberrechtsgesetz verbunden; dies gilt insbesondere für das öffentliche Ausstellen.
Für jede Nutzung oder Verwertung des Werkes hat der Künstler Anspruch auf eine angemessene Vergütung.
Ist abweichend das Ausstellungsrecht ausdrücklich eingeräumt, ist das Recht zur aktuellen Berichterstattung über das Werk ebenfalls eingeräumt, ebenso das Recht zur Abbildung des Werkes auf Plakat, Einladung, im Internet sowie im Katalog im Zusammenhang mit einer Ausstellung.
Zur Werknutzung überlassene Unterlagen (Fotos, Dias, Texte u.a.) dürfen nur mit Einverständnis des auf den Unterlagen genannten Künstlers und unter Nennung seines Namens veröffentlicht werden.
Das Folgerecht (§ 26 UrhG) und das Zugangsrecht (§ 25 UrhG) werden anerkannt. Darüber hinaus besteht die Verpflichtung, dem Künstler das Werk vorübergehend zur Nutzung (z.B. für Ausstellungen) zu überlassen, soweit es zumutbar ist.
Jede Nutzung und Verwertung des Werks ist nur nach schriftlicher Zustimmung des Künstlers erlaubt und gilt nur für die vereinbarte Dauer und den vereinbarten Zweck.
Mit dem Besitz des Werkes oder der Eigentumsübertragung sind - sofern nicht anders vereinbart - keine Verwertungs- oder Nutzungsrechte nach dem Urheberrechtsgesetz verbunden; dies gilt insbesondere für das öffentliche Ausstellen.
Für jede Nutzung oder Verwertung des Werkes hat der Künstler Anspruch auf eine angemessene Vergütung.
Ist abweichend das Ausstellungsrecht ausdrücklich eingeräumt, ist das Recht zur aktuellen Berichterstattung über das Werk ebenfalls eingeräumt, ebenso das Recht zur Abbildung des Werkes auf Plakat, Einladung, im Internet sowie im Katalog im Zusammenhang mit einer Ausstellung.
Zur Werknutzung überlassene Unterlagen (Fotos, Dias, Texte u.a.) dürfen nur mit Einverständnis des auf den Unterlagen genannten Künstlers und unter Nennung seines Namens veröffentlicht werden.
Das Folgerecht (§ 26 UrhG) und das Zugangsrecht (§ 25 UrhG) werden anerkannt. Darüber hinaus besteht die Verpflichtung, dem Künstler das Werk vorübergehend zur Nutzung (z.B. für Ausstellungen) zu überlassen, soweit es zumutbar ist.
7 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht. Die angegebenen
Preise verstehen sich als Endpreise ohne Steuern zuzüglich Versandkosten (sofern angegeben) innerhalb
der Bundesrepublik Deutschland.
Die wesentlichen Merkmale der vom Künstler angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschliesslich Deutsch.
Die wesentlichen Merkmale der vom Künstler angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschliesslich Deutsch.
8 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht
auszuüben, müssen Sie uns:
Elena Drobychevskaja bei Schröcke
Brunnenstrasse 1
82288 Kottgeisering
Tel.: 089-66593798
elena (at) drobychevskaja.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
9 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie
eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben
die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den
Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Elena Drobychevskaja, Brunnenstrasse 1, 82288 Kottgeisering)
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn
Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen
Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften
und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Muster-Widerrufsformular, finden Sie auf der letzten Seite im Anhang.
Ende der Widerrufsbelehrung
10 Verpackungsverordnung
Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
"Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene
Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen
Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4119792)
angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de"
11 Verschiedenes
Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf
das Formerfordernis.
Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Wir haben das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Wir haben das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
12 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des vollständigen Kaufpreises Eigentum des Künstlers.
13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein
oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht
berührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien anstelle der unwirksamen Regelung eine
wirksame Regelung zu vereinbaren, die den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen
Zweck unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften am nächsten kommt. Das gleiche gilt,
soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorgesehene Lücke aufweist.
Ende der AGB DROBYCHEVSKAJA
Stand: 04.08.2018